MiK - Aktuell

MiK - 100 Tage im Gemeinderat

Nach 100 Tagen als MiK-Stadtrat im Kenzinger Gemeinderat haben wir ein Interview mit unseren beiden Stadträten Achim Rehm und Manfred Gerhardt geführt.

1. Wie habt Ihr Euch bisher im Gemeinderat und den einzelnen Ausschüssen „eingelebt“
Achim Rehm:
Im Gemeinderat war es am Anfang etwas ungewohnt, da wir niemanden hatten, der uns mitgeteilt hat wie das alles läuft. Schon das Sitzen am Ratstisch war natürlich ungewohnt. Aber mit jeder Sitzung wird es besser. Gerade die zweitägige Klausurtagung hat dazu bei getragen ein besseres Verständnis für Verwaltungshandeln in Kenzingen zu bekommen.
Da ich bis zur letzten Sitzung nur im TA- Ausschussmitglied bin, habe ich mich hier relativ schnell eingelebt. Da ich beruflich in gleicher Weise unterwegs bin, war dies sicherlich sehr einfach. Was grundsätzlich hinter einer solchen Ausschussarbeit steckt weiß man vor Beginn der Tätigkeit nicht. Auf jeden Fall muss man sich auch hier immer in die Thematik einlesen, und damit beschäftigen, damit man auch als Ausschussmitglied die richtigen Entscheidungen trifft.
Nach der letzten Gemeinderatssitzung bin ich nun in den Gutachterausschuss der Stadt Kenzingen beim Landratsamt Emmendingen gewählt worden. Hierzu kann ich, aus oben angeführten Gründen, zwar noch keine Aussagen treffen, freue mich jedoch sehr auf die neue Aufgabe.
Manfred Gerhardt:
Wie Achim schon erzählt hat war es in den ersten Sitzungen schon komisch wenn man nicht mehr „hinten sitzt“ sondern am Ratstisch, aber man gewöhnt sich daran.
Zu den Ausschüssen war auch bei mir erst einer vom Finanzausschuss und da mussten wir gleich über die Wasser- und Abwasserpreise beraten und leider eine Erhöhung der Abwasserpreise beschließen um die Kosten der Sanierungen usw. aufzufangen. Die anderen Ausschüsse kommen jetzt alle in geballter Form im November.

2. Welche Ziele konnten Ihr schon umsetzen oder mahlen die Mühlen der Verwaltungen und der Kommunalpolitik doch sehr langsam?
Achim Rehm:
Grundsätzlich mahlen die Mühlen sicherlich etwas langsamer als in der freien Wirtschaft, aber wir sind, glaube ich, bereits auf einem guten Wege.
Wir haben in dieser kurzen Zeit bereits erreicht, dass wir als Gruppierung am
Ältestenrat teilnehmen „dürfen“. Des Weiteren haben wir erreicht, dass die Gruppierungen auch im Amtsblatt von den Sitzungen berichten dürfen, dies war bisher nur Fraktionen vorbehalten. Auch dürfen wir das Fraktionszimmer im Rathaus für Sitzungsvorbereitungen nutzen.
Aufgrund unserer Initiative wird es für interessierte Gemeinde und Ortschaftsräte am 15. und 16.11 eine Inhouse-Schulung zu den Themen
- Kommunalpolitik / Kommunalrecht
- Baurecht
- Kommunales Finanzmanagement
geben, an denen alle gewählten Vertreter teilnehmen können. Die Kosten hierfür werden von der Stadt übernommen.
Das bisher größte Ziel, was wir in dieser kurzen Zeit erreicht haben, ist glaube ich, dass wir MiK-Gemeinderäte von den anderen Fraktionen / Gruppierungen Ernst- und Wahr genommen werden.
Manfred Gerhardt:
In manchen Dingen mahlen die Verwaltungsmühlen wirklich langsam, soll aber kein Vorwurf an unsere Verwaltung sein vieles braucht halt auf dem offiziellen Dienstweg länger.
Aber auf jeden Fall ist die Verwaltung wenn wir Fragen haben immer für uns da und auf die Antworten müssen wir nicht lange warten.

3. Was sind die aktuellen Top-Themen, welche Ihr bearbeiten möchtet?
Achim Rehm:
Als Top-Thema sehe ich sicherlich die Innenstadtgestaltung an. Diese wurde zwar vom alten Gemeinderat verabschiedet, aber der Bau, die Umsetzung sowie die Steigerung der Attraktivität der Innenstadtflächen obliegt nun den neu gewählten Mandatsträgern sowie der Verwaltung.
Ein weiteres Top Thema ist für mich „bezahlbarer Wohnraum“ zu schaffen. Dies geht aber aufgrund der angeheizten Baukonjunktur sowie der gesetzlichen Vorgaben wie EnEV, Brand- Schallschutz, Baugesetzgebung etc. leider nicht so einfach. Einzige Möglichkeit, die ich sehe, ist, über eine neu zu gründende städtische Wohnbaugesellschaft oder Genossenschaft von der Stadt subventionierten Wohnraum am Markt zu platzieren. Dies bedeutet aber auch, dass im Vorfeld Regelungen zu treffen sind, wer und unter welchen Umständen Personen in den Genuss von solchen Wohnungen kommen können. Ob und in welcher Höhe dies der städtische Haushalt zulässt, ist ebenfalls eine neue Aufgabenstellung für den Gemeinderat
Ein weiteres Top Thema für mich ist, die städtische Infrastruktur in den Fokus der
Öffentlichkeit zu rücken. Es wird als völlig selbstverständlich empfunden, dass Trinkwasser, Abwasser, Gas, Telekom, Glasfaser etc. 24 Stunden, tagtäglich für alle Personen bereitstehen, die Kosten für die Unterhaltung dieser gesamten Infrastruktur werden aber nicht wahrgenommen und führen immer wieder zu kontroversen Diskussionen. Es muss uns aber klar werden, dass die Unterhaltung sowie Modernisierung dieser städtischen Netzstrukturen in den nächsten Jahren und Jahrzehnten viel Geld kosten wird.
Weitere Top Themen sind sicherlich noch:
- Kinderbetreuungszeiten und Formen
- Erhalt - Ausbau der Schulstandorte
- Verkehrskonzept und Verkehrslenkung
- Ausweisung neuer Wohn- und Gewerbegebiete
- Innerstädtische Nachverdichtung
- Stärkung des Ehrenamtes
… und … und … und !!!
Diese Aufzählungen stehen sicherlich nicht für alle zukünftigen Aufgaben, stellen jedoch meiner Meinung nach, die Aufgaben dar, die uns alle – Gemeinderat und Bürgerschaft – in Zukunft fordern werden, sowohl für die Kernstadt als auch für die Ortsteile.
Manfred Gerhardt:
Da hat Achim alles ausführlich beschrieben, dem schließe ich mich an. Die genannten Punkte werden sich aber wahrscheinlich auch noch der jeweiligen Zeit anpassen.

4. Wie schätzt Ihr das Miteinander im Rat ein, wo gibt’s noch Potential?
Achim Rehm:
Grundsätzlich schätze ich das Miteinander als GUT ein. Ich glaube, dass die sieben neuen Mitglieder einen frischen Wind mitbringen, einfach neue Sichtweisen, Denkansätze, Ideen mitbringen. Sicherlich müssen wir uns alle noch besser zueinander finden, aber im Großen und Ganzen sehe ich hier großes Potential. Es sollen ja auch keine Freundschaften entstehen, sondern die Sacharbeit sollte im Vordergrund stehen, was Sie meiner Meinung nach auch tut.
Wichtig ist mir hierbei nur, dass ein einiger, starker Gemeinderat der Verwaltung die Aufgabenstellungen der Gemeindepolitik vorgibt und nicht anders herum!!!
Manfred Gerhardt:
Ich glaube das Miteinander hat sich gegenüber dem „alten“ Gemeinderat deutlich gebessert, dazu beigetragen hat auch mit Sicherheit die zweitägige Klausurtagung in Bad Sulzburg wo wir gemeinsam in ungezwungener Atmosphäre viele gute Gespräche hatten. Man muss mit Sicherheit nicht mit allen befreundet sein, aber nur gemeinsam können wir „unsere Stadt“ weiter bringen.

5. Wo seht Ihr wesentliches Potential für die mittelfristige Entwicklung von Kenzingen?
Achim Rehm:
Das ist eine schwere Frage, da in unserer schnelllebigen Zeit ständige
Veränderungen wahrzunehmen sind. Ich hoffe, dass wir „unser Kenzingen“ nach wie vor als lebenswertes, eigenständiges, zukunftsorientiertes Gemeinwesen wahrnehmen können.
Das wir noch oder wieder genügend Lokalitäten haben in denen das Leben pulsiert, gute Gespräche stattfinden, oder einfach einmal zum Ausgehen zu nutzen sind. Das die einzelnen Vereine / Gruppierungen das Kenzinger Vereinsleben weiterhin wie bisher mit Ihren Aktivitäten bereichern
Manfred Gerhardt:
abgeschlossener Umgestaltung der Innenstadt diese weiter zu beleben ob mit
Geschäften des Einzelhandels oder mit Gastronomie egal welcher Art, die die neu geschaffenen Außenflächen nutzen damit die Bürger und Besucher hier verweilen können.

6. Was möchtet Ihr den Kenzinger Bürgern hier noch zum Abschluss sagen?
Achim Rehm:
Ich bin mir sehr sicher, dass wir alle, Gemeinderat, Verwaltung und Bürgerschaft
miteinander auf einem guten Wege sind. Es sollte miteinander versucht werden, die anstehenden Aufgaben sachgerecht zu erledigen. Das allseits bekannte und vorhandene Anspruchsdenken sollte zurückgestellt und dem Gemeinwohl untergeordnet werden. Wir alle möchten auch in Zukunft in einem Lebenswerten, attraktiven, weltoffenen Gemeinwesen wohnen, arbeiten und leben.
Dies alles für „unser Kenzingen incl. aller Ortsteile“
Manfred Gerhardt:
Ich finde es toll wie wir, die MiK von der Bevölkerung war genommen werden, ich kann da nur aus meinen Erfahrungen der letzten Monaten berichten wie viele Gespräche ich mit Mitbürgern in Kenzingen und Ortsteilen geführt habe selbst mit Personen die ich vorher noch nicht persönlich gekannt habe. Darum liebe Bürger wenn Sie ein Anliegen haben sind Achim oder Ich immer bereit mit Ihnen ein Gespräch zu führen.

MiK – Mir in Kenzingen
01.11.2019