MiK - Aktuell

❤️💙RATSSPLITTER 💙❤️ Gemeinderatsitzung 18.07.2024

Zu Beginn der Sitzung gab es einen Antrag von Norman Schuster, dass es keine Aussprache zum geplanten Tagesordnungspunkt 7 geben soll. Nach einer hitzigen Diskussion wurde dieser Antrag mehrheitlich abgelehnt.

Beginnend mit TOP 4 wurde der Bebauungsplan für das Neubaugebiet Breitenfeld V mit verschiedenen Verkehrsführungsvarianten vorgestellt. Zu diesem Punkt gab es eine hitzige Diskussion über die vorgestellten Varianten. Der Gemeinderat kann die Varianten so nun mit in die Sommerpause nehmen und musste keine Entscheidung treffen.

TOP 5+6 wurden einstimmig entschieden, hier ging es um Auftragsvergaben. Zum Einen für die Sanierung der Alten Poststrasse und zum Anderen für den Neubau des städtischen Betriebshofs.

Bei TOP 7 ging es um die Bekanntgabe des Wahlergebnis der Kommunalwahl 2024 und die Feststellung der Hinderungsgründe von Kandidaten. So wurde mitgeteilt, dass die Gewählten Herr Kaessler und Frau Knapp-Striegel nicht in den Gemeinderat einziehen dürfen. Diese Thematik wurde hierzu nochmal ausgiebig diskutiert.
An dieser Stelle verweisen wir gerne auch nochmal auf die persönliche Erklärung von Achim Rehm zu dieser Sache. Nachzulesen auf unserer Homepage.

TOP 8 handelte vom Jahresabschluss der Baugesellschaft und TOP 9 über die Feststellung des Jahresabschlusses.

Abschließend wurde der Rat noch über verschiedene Personalangelegenheiten informiert.

Wenn Fragen zu den Sitzungen bestehen, stehen unsere Gemeinderäte gerne zur Verfügung.. Bitte einfach bei uns melden ❤️💙